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/Rainer Aschenbrenner

About Rainer Aschenbrenner

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11 08, 2017

PM #25: Landgericht Erfurt: Insolvenz ist wirksam / RBL-Technik ist zurückzugeben

(Erfurt, 11. August 2017). Das Landgericht Erfurt entschied am 13. Juli 2017 in mündlicher Verhandlung (Az 2 HK 0 81/17) über die Rückgabe der rechnergestützten Betriebsleittechnik (RBL-Technik) und ob die Eröffnung des Insolvenzverfahrens der RVG wirksam ist oder nicht. Letzteres hatte die Firma Steinbrück beantragt, festzustellen. Jetzt liegt die schriftliche Urteilsbegründung des Gerichts vor (die [...]

10 08, 2017

PM 24: Schülerfahrten sind ausgeliefert

Schülerfahrkarten sind ausgeliefert (Gotha, 10. August 2017). Mehr als 4.000 Schülerfahrkarten hat die RVG an die Schulen in Stadt und Landkreis Gotha ausgeliefert. Sie werden ab heute, dem ersten Schultag, verteilt. Auszubildende bekommen sie bei ihrem ersten Unterricht in den Berufsschulen. Diese DIN A4-Bögen sind mit dem VMT-Logo gekennzeichnet und haben einen Sicherheitstreifen, der sich [...]

13 07, 2017

PM #23/2017: Technik muss übergeben werden, Insolvenz ist rechtens

Die Fa. Steinbrück muss die komplette RBL-Technik an die RVG übergeben. Das hat heute das Landgericht Erfurt entschieden. Außerdem wurde die Klage der Fa. Steinbrück gegen die Eröffnung des Insolvenzverfahrens gegen die RVG abgewiesen. "Damit hat das Landgericht Erfurt zwei wichtige Urteile zugunsten der RVG gefällt", fasste Rechtsanwalt Rolf Rombach den Tag zusammen. Er ist [...]

30 05, 2017

PM #22/2017: Rombach: „Auch das Wiederholen falscher Behauptungen macht sie nicht wahr“

  (Erfurt, 30. Mai 2017). Mit einigem Erstaunen hat Rolf Rombach, der Insolvenzverwalter der RVG, die jüngste Pressemitteilung der Fa. Steinbrück zur Kenntnis genommen: „Mit ihr wurden Kopien interner Gerichtsakten veröffentlicht. Dies verstößt gegen standesübliche Gepflogenheiten.“ Er werde sich davon unbeeindruckt aber auch weiterhin an Geist und Buchstaben der Gesetze halten. Die Fa. Steinbrück erhob [...]

22 05, 2017

PM #21/2017: OLG bestätigt Ende der Verträge von Steinbrück mit RVG

(Jena/Erfurt, 22. Mai 2017). Die Vertragsbeziehungen zwischen der der Fa. Steinbrück und der RVG sind beendet. Das hat das OLG Jena in seiner schriftlichen Urteilsbegründung festgestellt. Das OLG bestätigt auch in der schriftlichen Urteilsbegründung, dass die Vertragsverhältnisse mit der Fa. Steinbrück durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beendet sind und der Insolvenzverwalter einen Anspruch auf Herausgabe der [...]

15 05, 2017

PM #20/2017: OLG bestätigt Anspruch der RVG auf Herausgabe der RBL-Technik

(Jena/Erfurt, 18. Mai 2017). Die RVG hat grundsätzlich Anspruch auf Herausgabe der Technik, die ihr gehört und die die Fa. Steinbrück der RVG vorenthält. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Jena heute entschieden. Der Senat sah allerdings dafür keine Eilbedürftigkeit. Er begründete dies mit dem noch ausstehenden Hauptsacheverfahren. Man werde dem nicht vorgreifen. Das OLG hatte [...]

12 05, 2017

PM #19/2017: Rombach setzt trotz persönlicher Angriffe weiter auf Vernunft  

(Erfurt, 12. Mai 2017). Der mdr aktualisierte heute seine Nachricht vom 4. Mai über die Strafanzeige der Fa. Steinbrück bei der Staatsanwaltschaft Erfurt. Die richtete sich gegen RVG-Insolvenzverwalter Rolf Rombach, Landrat Konrad Gießmann und RVG-Geschäftsführer Uwe Szpöt. Die Vorwürfe lauteten auf betrügerische Insolvenz und Gläubigerbegünstigung. Heute nun, so der mdr, habe ein Sprecher der Staatsanwaltschaft [...]

11 05, 2017

PM #18/2017: OLG bestätigt, dass Vertragsverhältnisse zwischen der RVG und Steinbrück beendet sind

(Jena/Erfurt, 11. Mai 2017). Das Oberlandesgericht (OLG) Jena hat heute die Rechtsauffassung des Insolvenzverwalters bestätigt, dass mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens gegen die Regionale Verkehrsgemeinschaft Gotha (RVG) sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen der RVG und der Fa. Steinbrück beendet sind. Das erläuterte der Senat in der heutigen mündlichen Verhandlung. Die Entscheidung des OLG in der Sache wird am [...]

10 05, 2017

PM #17/2017: VMT zu Steinbrück-Fahrscheinen

(Erfurt, 9. Mai 2017). Der VMT hat klargestellt, dass "die Firma Steinbrück nicht mehr berechtigt ist, Beförderungsleistungen im Namen der RVG zu erbringen und VMT-Fahrscheine zu verkaufen. Für Fahrgäste im VMT bedeutet das, dass Fahrscheine, die seit dem 26.04.2017 durch die Firma Steinbrück ausgegeben wurden, nicht im VMT gültig sind und nicht zur Nutzung von Verkehrsmitteln [...]

5 05, 2017

PM #16/2017: Stellungnahme RA Rombach zu Strafanzeige durch Fa. Steinbrück

(Erfurt, 5. Mai 2017). Der MDR berichtete heute, dass die Fa. Steinbrück Strafanzeige gegen RA Rolf Rombach gestellt habe. Andere Medien übernahmen diese Meldung. Aus dem Grund sieht sich der Insolvenzverwalter der RVG zu folgender Stellungnahme veranlasst: Nach Informationen des MDR wird mir wie anderen Personen in der RVG betrügerische Insolvenz und Gläubigerbegünstigung vorgeworfen. Mir [...]